03.03.2020 in Ortsverein

Bericht zur Jahreshauptversammlung vom 27.02.2020

 
Ehrung Heide+Dieter Budde

Zur Jahreshauptversammlung begrüßt der Ortsvereins-Vorsitzende Detlev Pape die anwesenden SPD-Mitglieder und den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Norbert Zeller.

Ehrungen

Heide und Dieter Budde wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt, die auch Gründungsmitglieder des Ortsverein Immenstaad sind. Detlev Pape und Norbert Zeller danken für das jahrelange Engagement im Ortsverein und gaben ein Rückblick über die vielen Themen der Vergangenheit, die - wie die B31 - heute auch noch aktuell sind.

Elli Wrobel, ebenfalls 50-jährige Jubilarin, wurde heute von Detlev und Alfred besucht. Sie konnte aus gesundheitlichen Gründen die Jahreshauptversammlung nicht besuchen.

Bericht aus dem Vorstand

Detlev Pape berichtet von den Aktivitäten nach der Kommunalwahl. Die erste öffentliche Fraktionssitzung zum Thema „Kinderbetreuung“ wurde durchweg positiv gesehen und soll im Laufe des Jahres fortgesetzt werden.

Marco Theiling gab den Kassenbericht über den Stand der OV Finanzen in Abwesenheit von Ernst Deisenberger. Aufgrund der Kommunalwahl waren die Ausgaben im Jahr 2019 höher als die Einnahmen. Weiterhin bleibt dem OV ein Polster für die nächsten Jahre.

Nachdem keine Aussprache zu den Berichten gewünscht wurde, erfolgte eine
einstimmige Entlastung sowohl des Vorstands als auch des Kassierers.

Wie vorab informiert, wird Detlev Pape des Ortsvereinsvorsitz abgeben. Bevor ein neue/r Ortsvereinsvorsitzende/r gewählt werden kann, soll erst über eine mögliche breitere Einbindung der Mitglieder diskutiert werden.

Marco Theiling berichtet aus dem Gemeinderat über die aktuellen Bauvorhaben, den Kauf eines gemeindlichen Elektromobils sowie der Finanzsituation der Gemeinde. Eine Priorität der Gemeinde ist die Frage der Grundschule – Renovierung oder Neubau, finanzielle Situation sowie die Elektromobilität/ Verkehrsinfrastruktur. Eine besondere Herausforderung wird es sein, mit der angespannten Finanzsituation der Gemeinde umzugehen, da für die nächsten Jahre ein strukturelles Defizit vorausberechnet ist.

Verschiedenes

Alfred Jehle zeigte Bilder der vergangenen Jahrzehnte und stimmt für das 50-jährige Jubiläum des Ortsvereins im nächsten Jahr ein.

02.02.2020 in Ortsverein

Bericht über 1. öffentliche Fraktionssitzung 2020

 

Am Montag, den 13.01.2020, fand die erste öffentliche Fraktionssitzung des Jahres 2020 unter dem Schwerpunktthema „Kinderbetreuung“ statt. Zu unserer großen Freude konnten wir mit zehn Elternbeiräten der örtlichen Kindergärten ins Gespräch kommen.

Nach der Begrüßung durch Detlev Pape und Ernst Deisenberger hatte Marco Theiling zu den aktuellen Themen rund um das Thema „Kinderbetreuung“ aus dem Gemeinderat berichtet. Das zentrale Thema war die Neuberechnung der Essensgebühren für die Kindergärten mit einer pauschalen Abrechnung über eine feste monatliche Gebühr. Hierbei wurde erklärt, dass die Pauschalierung für den Großteil der Eltern eine Gebührenerhöhung darstellt. Denn aufgrund von Rundungsfehlern reduzieren sich die von der Gemeinde einberechneten Kinderfehlzeiten von zehn Tagen im Jahr 2020 auf sechs Tage. Diese Anzahl entspricht nicht der realen Erfahrung der Eltern, da die Fehltage aufgrund von Krankheit und Urlaub außerhalb der Schließzeiten deutlich höher sind.

Ein weiterer Punkt war die Sorge der Eltern, dass durch die Pauschalierung möglicherweise zu viel Essen von der Liebenau geliefert wird und dieses dann unnötigerweise entsorgt werden muss. Denn durch die Pauschalierung fällt ein Grund für die Eltern weg, die Kindergärten frühzeitig über Abwesenheiten zu informieren, was aber notwendig ist, damit eine Essensabbestellung rechtzeitig erfolgt.

Aktuell ist allerdings von Seiten der Gemeinde noch ungeklärt, ob nicht benötigtes Essen aufgrund von Abwesenheit der Kinder überhaupt beim Lieferanten abbestellt werden soll oder nicht. In Zeiten von Nachhaltigkeit und Klimaschutz eine gänzlich nicht nachvollziehbare Frage.

Gemeinsam diskutierten wir die zwei geplanten Anträge der SPD für die nächste Gemeinderatssitzung:

  1. Halber Gebührensatz bei Beginn bzw. Ende der Kinderbetreuung nach bzw. vor dem 15. eines Monats
  2. Möglichkeit der Abmeldung bei Abwesenheiten von mindestens einer Woche bzw. fünf aufeinanderfolgenden Tagen sowie der Erstattung der Essensgebühr

Beide Anträge wurden grundsätzlich von den Elternbeiräten geteilt, wobei auch eine Absenkung der pauschalen Essensgebühr und damit eine stärkere Berücksichtigung von bspw. 20 Fehltagen denkbar wäre.

In der weiteren Diskussion zeigte sich, dass ein Gesamtelternbeirat für die Kindergärten der Gemeinde Immenstaad zu einer Bündelung und einem besseren Austausch von Informationen führen könnte. Diese Idee werden die Elternbeiräte jetzt weiter intern diskutieren. Wir unterstützen diese Idee ausdrücklich.

In diesem Rahmen wurde auch der Wunsch der Eltern geäußert, dass die Eltern besser von der Gemeinde in ihre Planungen einbezogen werden. Insbesondere hierbei ging es darum wie die Kinderbetreuung nach Fertigstellung des KiGa Seegaddel organisiert wird.

Weitere Anmerkungen waren bspw., dass Freitagsbetreuung bis 14 Uhr zu kurz sei oder die Abschaffung der Regelbetreuung nicht gewünscht ist und beibehalten werden sollte.

Wir möchten uns nochmal sehr herzlich bei den anwesenden Elternbeiräten für ihre offene und konstruktive Diskussion bedanken. Natürlich stehen wir auch weiterhin den Eltern sowie den Elternbeiräten als Ansprechpartner zur Verfügung.

+++ Update 26.01.20202 +++

In der Gemeinderatssitzung am 21.01.2020 wurden unsere Anträge auf die kommende Gemeinderatssitzung am  Mo, 10.02.2020 verschoben, damit die Gemeinde unsere Anträge prüfen und ggf. einen eigenen Änderungsvorschlag einbringen kann. Wir sind gespannt wie es weiter geht…

11.05.2019 in Ortsverein

Vorstellung der SPD KandidatInnen und Wahlthemen für Kommunalwahl

 

In der Reihenfolge der SPD Kommunalwahl Liste stellten sich die KandidatInnen der SPD Liste vor. Der bisherige Gemeinderat Ernst Deisenberger möchte seine Sacharbeit mit Schwerpunkt Finanzen gern fortsetzen. Sehr ernsthaft betonte er, dass entgegen immer wieder falsch verkündeter populistischer Aussagen die Kandidaten aller politischen Parteien wie im Gesetz gefordert nur ihrem Gewissen verpflichtet sind.

Termine im Kreis

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23.07.2020 Kreisvorstandssitzung

24.07.2020 - 24.07.2020 Kreisdelegiertenkonferenz

21.09.2020 Kreisvorstandssitzung

12.11.2020 Kreisvorstandssitzung

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