SPD Immenstaad

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SPD Bodenseekreis begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

Die SPD Bodenseekreis hat die Entscheidung der SPD-Parteiführung, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, einhellig mit Begeisterung zur Kenntnis genommen. „Es ist ein Zeichen großer Einigkeit und Geschlossenheit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagen haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die SPD hat im letzten Herbst intensiv um ihre Aufstellung gerungen und jetzt tragen die nicht immer leichten Monate und vor allem die Bereitschaft, zusammenzuwachsen, Früchte“. Gerade die große Einmütigkeit in der Regierungsarbeit der letzten Monate zwischen den Parteivorsitzenden und den Regierungsmitgliedern habe gezeigt, dass man auch nach demokratischen Auseinandersetzungen eng zusammenarbeiten könne. „Die einstimmige Nominierung zeigt, dass wirklich alle an einem Strang ziehen, um Mehrheiten für unsere sozialdemokratischen Visionen zu gewinnen. Das ist auch ein Verdienst von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, so der SPD-Kreisvorsitzende.

Pressemitteilung: Geldsegen für Immenstaad

„Das sind großartige Nachrichten für Immenstaad“, so der für den Bodenseekreis zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung der Sanierung der Linzgauhalle und der Tribühne und Tartanbahn der Sportanlage Forstwiesen in Immenstaad mit 781.200 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund circa 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 1,7 Mio. Euro.

Mit den Haushaltsverhandlungen 2018, 2019 und 2020 hat die Große Koalition zusammen 510 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Auf den Projektaufruf hatten Städte und Gemeinden 1.238 prüffähige Projektvorschläge eingereicht. Das Programm war mit einem Antragsvolumen von rund 2,5 Mrd. Euro damit stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte daher die Förder­summe mehrmals aufgestockt um Projekte, die zunächst abgelehnt werden mussten, doch noch zu einer Förderung zu verhelfen. Mit den nunmehr 510 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt 306 Projekte gefördert werden, darunter nun auch Immenstaad, für das es in der ersten Runde zunächst nicht gereicht hatte.

Die Linzgauhalle wird als Mehrzweckhalle neben dem Schul- und Vereinssport auch für kulturelle Veranstaltungen genutzt. Insbesondere die Sanitäranalgen, Umkleideräume oder auch die Beleuchtung sind dringend sanierungs­bedürftig. Auch das 1975 errichtete Sportgelände Forstwiesen ist sanierungsbedürftig. Nachdem der Kunstrasenplatz inkl. Flutlichtanlage 2011 grundlegend erneuert wurden, soll mit dem Bundeszuschuss nunmehr die dringend notwendige Sanierung der Tribühne und der Tartanbahn ermöglicht werden. Erst am Montag hatte der Gemeinderat in Immenstaad beschlossen, beide Investitionen zunächst zurückzustellen, den Antrag auf Zuschüsse des Bundes aber aufrecht zu erhalten.

Gerster: „Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für Immenstaad erfolgreich an Land ziehen konnte. Genau in solchen Situationen wollen wir Städten und Gemeinden mit dem Förderprogramm unter die Arme greifen. Das es nunmehr mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für den Schul- und Vereinssport in der Gemeinde und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren.“

Informationen zum Mitgliedervotum

Der Mitgliederentscheid zur GroKo hat begonnen. Die Briefe dürfte bei den meisten heute eingetroffen sein.

Die Genossen aus dem OV Friedrichshafen haben auf Ihrer Homepage eine Aufstellung von Für- und Widerargumenten zusammengetragen.

Bei uns im Kreis findet am Sa, 24.02. in der Festhalle Fischbach eine Diskussionsveranstaltung zum Thema mit Martin Gerster (MdB) statt.

Wir hoffen, dass Ihr alle die Chance zur Beteiligung und Information nutzt.

 

SPD Agenda zum bezahlbaren Wohnraum

Hier könnt Ihr/können Sie die Agenda zum bezahlbaren Wohnraum, vorgestellt von Leon Hahn downloaden.

Agenda bezahlbarer Wohnraum

Was bedeutet soziale Gerechtigkeit heute?

Dieter Stauber und die SPD Bodenseekreis laden Sie auf eine Tasse Kaffee ein, um mit Ihnen und Ralf Stegner, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zu diskutieren.