SPD Immenstaad

Zur letzten Sitzung im alten Jahr trafen sich die Mitglieder in großer Runde bei Weihnachtsgutsle und einer von Irene Demuth zelebrierten hervorragenden Feuerzangenbowle.

Zu Beginn würdigte die Ortsvereinsvorsitzende die nach 12 Jahren Gemeinderatsarbeit ausgeschiedene bisherige SPD-Vertreterin im Gremium Irene Belzig für ihren Einsatz. Irene Belzig habe immer nah bei den Menschen und mit Herzblut beste sozialdemokratische Grundsätze vertreten. Ihr Rat werde auch weiterhin im Ortsverein gefragt sein. Als Dank bekam sie Blumen, anregende Lektüre und einen Gutschein fürs GZH überreicht. Sie wünschte ihrer Nachfolgerin Irene Demuth alles Gute für die neue spannende, aber auch verantwortungsvolle Aufgabe.

Es schloss sich eine wie immer bei der SPD lebhafte Diskussion mit Rückblick auf das vergangene Jahr an. Erfreulich war trotz des enttäuschenden Ergebnisses bei der Landtagswahl, dass Schwarz-Gelb nach 58 Jahren abgewählt wurde und die SPD nun zusammen mit den Grünen in der Regierung vieles neu gestalten kann in BW.

So wird SPD-Finanzminister Nils Schmidt einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen. Trotzdem wird das Land die Kommunen finanziell stark entlasten bei der Kleinkindbetreuung. Hier in Immenstaad bedeutet dies, dass sich der Zuschuss von bisher 210.000 € auf 551.000 € in 2012 erhöhen wird, was unserem Gemeindehaushalt sehr gut tut. In den Folgejahren soll der Zuschuss noch gesteigert werden. Die Immenstaader Sozialdemokraten äußerten den Wunsch, dass ein Teil dieser Mehreinnahmen dafür verwendet wird, weniger gut situierte Familien bei den Gebühren zu entlasten.

Natürlich war auch Stuttgart 21 Thema. Der Volksentscheid wurde grundsätzlich von allen begrüßt, auch wenn das eine oder andere Mitglied sich nicht für den neuen Bahnhof erwärmen konnte. Einig war man sich, dass es danach kein Nachkarten mehr geben sollte. Die Sozialdemokraten erwarten nun die zügige Elektrifizierung der Südbahn. Leider sieht es nicht danach aus, da der Bund entgegen früherer Versprechen erst nach 2015 Geld bereitstellen will. Die jetzige Landesregierung hat ihren Anteil bereits für 2012 eingeplant.

Nach weiteren regen Gesprächen verabschiedete Irene Demuth die Mitglieder mit guten Wünschen für die Festtage ins neue Jahr. Noch lange saß man in geselliger Runde zusammen im gemütlichen Begegnungsraum der Wohnanlage für Jung und Alt.