09.12.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Kreistagsfraktion stellt Anträge zum Haushalt 2019

 

Die SPD Kreistagsfraktion stellt zum Haushalt 2019 des Landeskreises Bodensee verschiedene Anträge. Der vorliegende Haushaltsentwurf enthält die zentralen inhaltlichen Bereiche, die zur Erledigung der Kreisaufgaben notwendig sind. Darüber hinaus gibt es Leistungen, die der Landkreis sogar freiwillig erbringt, obwohl der Bund oder das Land Baden-Württemberg oder andere zuständig sind. In mehreren Runden wurde der Kreishaushalt vorbesprochen. Es gab einen engen, konstruktiven Austausch zwischen der Verwaltung und den Gremien des Kreistags. Die wichtigen Positionen sind im Haushalt abgesichert.

Für die SPD-Kreistagsfraktion gibt es jedoch noch weitere wichtige Bereiche, die sie im Haushalt verankert haben möchte. Deswegen hat die Fraktion einige Anträge gestellt. Folgende Anträge hat die SPD gestellt:

Prüfantrag 1-€-Ticket

Antrag Belegungsrechte

Antrag Mobilitätsbeauftragter

Antrag Kreistagsarchäologie

Antrag Streetwork

Antrag Stellen für Menschen mit Handicap

Natürlich hat die SPD Kreistagsfraktion auch für die Finanzierung der Anträge ein Modell bereitgestellt, das sie hier finden.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Norbert Zeller, finden sie hier.

06.12.2018 in Aktuelles von Jusos Bodensee

Jusos und SPD veröffentlichen Jugendagenda

 

Am 21.09.2018 fand in Überlingen die erste gemeinsame Jugendkonferenz der SPD und der Jusos Bodenseekreis statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen von außerhalb der Partei wurde dabei in verschiedenen Workshops eine Jugendagenda erarbeitet, die wir nun veröffentlichen wollen.

Die Jugendagenda soll für uns eine Leitlinie für unser kommunalpolitisches Handeln für eine gute Jugendpolitik sein.

Auch die Art wie diese Agenda zustande gekommen ist, soll für uns zur Regel werden: Wir wollen unsere politischen Ziele in Zukunft im direkten Dialog mit den betroffenen Bürgern entwickeln.

Damit geben wir den Menschen im Bodenseekreis die Möglichkeit, direkt auf die Politik Einfluss zu nehmen - das ist das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit.

Hier geht's zum Download:

Unsere Jugendagenda im PDF-Format

03.12.2018 in Aktuelles von Jusos Bodensee

Bundeskongress 2018

 

Am Wochenende hat der Bundeskongress 2018 in Düsseldorf stattgefunden. Wir haben über 3 Tage viele Anträge eingebracht, geändert und beschlossen. Kevin Kühnert sprach viel über die gelungenen, aber auch die missglückten Projekte der SPD. Sagte den Rechten in Europa den Kampf an und stimmte uns auf die vielen Gastredner ein.

10.11.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD für ökologische Verbesserung des Bodensees, ohne mehr Phosphat

 

Ziel der SPD im Bodenseekreis und im Land ist es, „den Bodensee zugleich als sauberen Trinkwasserspeicher zu erhalten, ihn aber im Rahmen dessen auch ökologisch so zu verbessern, dass er mehr heimischen Fischen Lebensraum bietet und sich die Erträge der Fischerei stabilisieren“.

In der Antwort der Landesregierung zu der Großen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion „Bodensee“ (Drucksache 16/4778) wird eindeutig eine Rückkehr zu höheren Phosphatkonzentrationen im Bodensee, im Hinblick auf die Qualität des Tiefenwassers und in Anbetracht der Klimaänderungen, als äußerst kritisch eingestuft. Mit dem Anstieg der Wassertemperatur im Bodensee steigt die Gefahr, dass der See in den Wintermonaten weniger intensiv und seltener durchmischt wird. Durch einen verringerten Austausch zwischen Oberflächen- und Tiefenwasser ist der Sauerstofftransport in die Tiefenzone verringert oder sogar unterbunden, was sich negativ auf den Sauerstoffgehalt über den Seegrund auswirkt. Die Eier von Felchen und von Seesaiblingen, die nach dem Ablaichen der Fische in oberen Wasserschichten auf den Seeboden in größerer Tiefe absinken, haben dann nicht genügend Sauerstoff für eine erfolgreiche Entwicklung. Die Schlupfraten nehmen ab. Deshalb muss nach dem Willen der SPD alles vermieden werden, was zur Erhöhung der Phosphatbelastung führen würde.  

06.11.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

 
Die Kreistagesfraktion der SPD-Bodenseekreis in Romanshorn

Zur Vorbereitung des Haushaltsplans 2019 traf sich die SPD-Kreistagsfraktion in Romanshorn. Zu Gast waren Turi Schallenberg, Grossratspräsident des Kanton Thurgau sowie die Vorsitzende der SP in Romanshorn, Marina Bruggmann. Schallenberg zog den Vergleich mit dem Land Baden-Württemberg und dem Bodenseekreis. „Wir sind ein souveräner Staat, mit einem eigenen Parlament, haben aber lange nicht so viele Einwohner wie Baden-Württemberg“. Der Thurgau sei diesbezüglich eher mit dem Bodenseekreis vergleichbar. „Aber mir hond me zu sägge“, wie Schallenberg hintergründig formulierte. 

Termine im Kreis

Alle Termine öffnen.

26.01.2019, 15:00 Uhr - 18:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz SPD Bodenseekreis mit Neuwahlen zum Kreisvorstand
Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Bodenseekreis mit Neuwahl des Kreisvorstandes …

Alle Termine