SPD Immenstaad

06.12.2018 in Aktuelles von Jusos Bodensee

Jusos und SPD veröffentlichen Jugendagenda

Am 21.09.2018 fand in Überlingen die erste gemeinsame Jugendkonferenz der SPD und der Jusos Bodenseekreis statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen von außerhalb der Partei wurde dabei in verschiedenen Workshops eine Jugendagenda erarbeitet, die wir nun veröffentlichen wollen.

03.12.2018 in Aktuelles von Jusos Bodensee

Bundeskongress 2018

Am Wochenende hat der Bundeskongress 2018 in Düsseldorf stattgefunden. Wir haben über 3 Tage viele Anträge eingebracht, geändert und beschlossen. Kevin Kühnert sprach viel über die gelungenen, aber auch die missglückten Projekte der SPD. Sagte den Rechten in Europa den Kampf an und stimmte uns auf die vielen Gastredner ein.

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10.11.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD für ökologische Verbesserung des Bodensees, ohne mehr Phosphat

Ziel der SPD im Bodenseekreis und im Land ist es, „den Bodensee zugleich als sauberen Trinkwasserspeicher zu erhalten, ihn aber im Rahmen dessen auch ökologisch so zu verbessern, dass er mehr heimischen Fischen Lebensraum bietet und sich die Erträge der Fischerei stabilisieren“.

In der Antwort der Landesregierung zu der Großen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion „Bodensee“ (Drucksache 16/4778) wird eindeutig eine Rückkehr zu höheren Phosphatkonzentrationen im Bodensee, im Hinblick auf die Qualität des Tiefenwassers und in Anbetracht der Klimaänderungen, als äußerst kritisch eingestuft. Mit dem Anstieg der Wassertemperatur im Bodensee steigt die Gefahr, dass der See in den Wintermonaten weniger intensiv und seltener durchmischt wird. Durch einen verringerten Austausch zwischen Oberflächen- und Tiefenwasser ist der Sauerstofftransport in die Tiefenzone verringert oder sogar unterbunden, was sich negativ auf den Sauerstoffgehalt über den Seegrund auswirkt. Die Eier von Felchen und von Seesaiblingen, die nach dem Ablaichen der Fische in oberen Wasserschichten auf den Seeboden in größerer Tiefe absinken, haben dann nicht genügend Sauerstoff für eine erfolgreiche Entwicklung. Die Schlupfraten nehmen ab. Deshalb muss nach dem Willen der SPD alles vermieden werden, was zur Erhöhung der Phosphatbelastung führen würde.  

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06.11.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

Zur Vorbereitung des Haushaltsplans 2019 traf sich die SPD-Kreistagsfraktion in Romanshorn. Zu Gast waren Turi Schallenberg, Grossratspräsident des Kanton Thurgau sowie die Vorsitzende der SP in Romanshorn, Marina Bruggmann. Schallenberg zog den Vergleich mit dem Land Baden-Württemberg und dem Bodenseekreis. „Wir sind ein souveräner Staat, mit einem eigenen Parlament, haben aber lange nicht so viele Einwohner wie Baden-Württemberg“. Der Thurgau sei diesbezüglich eher mit dem Bodenseekreis vergleichbar. „Aber mir hond me zu sägge“, wie Schallenberg hintergründig formulierte. 

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04.11.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion fordert Innenminister Strobl (CDU) auf, die Landesförderung für die DLRG deutlich zu erhöhen

Als völlig unzureichend bezeichnet die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis die in einem Antwortschreiben von Innenminister Thomas Strobl dargestellte bisherige Landesförderung nach Maßgabe des Rettungsdienstgesetzes. Mit der Erhöhung der Planansätze in den Jahren 2018 und 2019 um rund 2 Mio. Euro könnten die notwendigen Investitionsmaßnahmen für dringend Infrastrukturprojekte im Rettungsdienst nur unzulänglich befriedigt werden. Für die beiden Landesverbände der DLRG sind gerademal 174.00 Euro für Bauvorhaben und 550.00 Euro für die Ausstattung der Wasserrettung mit Rettungsmittel als zusätzliche Fördermittel eingestellt. „Ein Vergleich zur unbestrittenen notwendigen Ausstattung und Förderung  der Feuerwehren, zeigt die Ungleichbehandlung“, so Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis. Im Übrigen würden die beiden DLRG-Landesverbände Baden und Württemberg auf der Grundlage ihres Ausstattungskonzepts und nach einsatztaktischen Gesichtspunkten eigenverantwortlich über die konkrete Mittelverteilung auf ihre Untergliederungen entscheiden, schreibt Strobl. Für Zeller ändert diese Feststellung jedoch nichts an der grundsätzlich unzureichenden Landesförderung für Rettungsmittel und Infrastrukturmaßnahmen. Es könne nicht sein, dass Ausrüstungen und Investitionen sowie die Kosten für die Ausbildung im Wesentlichen durch die DLRG selbst getragen werden müsse. 

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[25.10.2018]

SPD: Darlehensförderung durch das Land war längst überfällig.

[25.10.2018]

SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit OB Jan Zeitler.

[17.10.2018]

Fraktionserklärung der SPD-Kreistagsfraktion zum Sicherheitsbericht durch Polizeivizepräsident Gerold Sigg.

[11.10.2018]

Besuch der Gemeinde Stetten.

[09.10.2018]

Dieter Stauber gibt SPD-Kreisvorsitz ab.

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