SPD Immenstaad

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SPD-Fraktion schaut genau auf Bildung, Leben und Wohnen

Veröffentlicht am 15.12.2014 in Fraktion

Kreisweite Vernetzung mit SPD-Gemeinderäten – Vorrang für soziale Themen

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat sich vor kurzem bei einer Klausurtagung in Wolfegg auf die politische Arbeit im kommenden Jahr vorbereitet. Neben einem ausgiebigen Gespräch mit Landrat Wölfle zu aktuellen Themen des Landkreises galt das Hauptaugenmerk der zweitägigen Klausur vor allem sozialen Themen: Inklusion, Flüchtlinge, Schulen des Bodenseekreises, demographischer Wandel, aber auch der Einhaltung und Umsetzung des Wahlprogramms und der Effizienz der  eigenen politischen Arbeit. Vermehrt möchte die Kreistagsfraktion Öffentlichkeitsarbeit betreiben.

Den gewählten Kreistagsmitgliedern (oder Volksvertretern) der SPD ist es wichtig, sich bei Schwerpunktthemen mit anderen Vertretern aus Gemeinderäten und Ortschaftsräten zu vernetzen. Dazu soll Anfang 2015 eine Konferenz der Kreis-SPD mit den Mandatsträgern stattfinden. Als ganz wichtige Themen wurde auf der Klausur die Wiederaufnahme des sogenannten Demographie-Papiers des Landkreises angesehen. In der zurückliegenden Legislaturperiode des Kreistages hatten nämlich alle Fraktionen einstimmig ein Grundlagenpapier beschlossen, das dann – so der Plan - weiter in Arbeitsgruppen vertieft werden sollte. Kritisch sieht es die SPD-Fraktion, dass seitdem die gewählten Vertreter im Kreistag kaum Gelegenheit erhielten, ihre Ideen einzubringen und die Diskussionen um  das Demographie-Papier zu vertiefen. Viele Ideen in diesem Papier müssten nun in den Entscheidungsprozess des Kreistages einfließen und dazu sollen  - so die SPD - die einst geplanten Gruppen wieder aus dem Dornröschenschlaf geweckt werden.

Auch die Themen des Wahlprogramms 2014 wurden nochmals diskutiert und sollen in den kommenden Jahren Zug um Zug bearbeitet werden.  Vorrang hat aktuell für die SPD das Thema Flüchtlinge. Dabei sieht die SPD nicht nur die Herausforderung an die Kreisverwaltung, sondern auch die vielen kleinen positiven Signale aus der breiten Bevölkerung und die Leistungen der Verwaltung. Die SPD könnte sich hier gut eine„Flüchtlingskonferenz“ des Landkreisesvorstellen, wo die wichtigen Verantwortlichen zusammengeführt werden sollen. Ausgiebig wurde auf der Klausur über Inklusion informiert und diskutiert - also über die künftige Öffnung der Gesellschaft für Menschen, die bisher ausgegrenzt wurden.

Im Lauf  der kommenden Monate wird sich die SPD-Fraktion über das  kreiseigene Berufsschulzentrum informieren, aber auch mit Blick auf den Haushalt 2015 sich intensiv mit der Thematik des Verwaltungsgebäudes in der Glärnischstrasse beschäftigen. Hier steht die Entscheidung über Neubau oder Sanierung immer noch im Raum.

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