Bericht Jahreshauptversammlung SPD Ortsverein Immenstaad

Veröffentlicht am 20.02.2018 in Ortsverein

Obwohl allen Anwesenden das GroKo Thema „auf der Zunge brannte“, wurde vom Ortsvereins-Vorsitzenden Detlev Pape erst einmal die Tagesordnung abgearbeitet. Nach der Begrüßung wurde Marco Theiling in Abwesenheit für 10jährige Mitgliedschaft geehrt. Detlev Pape gab erfreut bekannt, dass im Laufe der letzten Wochen der Ortsverein um 7 neue Mitglieder gewachsen ist.

In seinem Rechenschafts-Bericht zum letzten Jahr wurde an die gut besuchte Kreisversammlung im Winzerkär erinnert, für deren Durchführung der Ortsverein vielfach gelobt wurde. Der SPD Kandidat für die Bundestagswahl Leon Hahn führte einen engagierten Wahlkampf. Beim Sommerhock mit ihm am Hennenbrunnen diskutierten die Mitglieder und Interessierten das SPD Programm; erst der beginnende Gewittersturm führte zum rasanten Abbau und Aufbruch. Der Kassierer Ernst Deisenberger gab den Kassenbericht über den Stand der OV Finanzen: ein kleines Polster ist vorhanden, alle notwendigen Ausgaben können getätigt werden, Spenden sind, wie immer, willkommen (der Kommunalwahlkampf kommt im nächsten Jahr!).

Die Kassenprüfer bestätigten dem Kassier eine vorbildliche Kassenführung und empfahlen die uneingeschränkte Entlastung. Nachdem keine Aussprache zu den Berichten gewünscht wurde, erfolgte eine einstimmige Entlastung sowohl des Vorstands als auch des Kassierers.

Im Bericht aus dem Gemeinderat gab Renate Schwarz-Govaers einen kurzen Abriss über einige der vielen Themen, die der Gemeinderat im letzten Jahr von Bürgermeister Beisswenger bearbeitet hat: Ausarbeitung eines neuen Kindergarten- und neuem Hochwasserschutz-Konzeptes, Diskussionen zur EBC (Echt Bodensee Card), etliche Baugesuche und -voranfragen, Vorbereitung zum Neubau Bauhof, Fertigstellung der Planungen zum Neubau Seegaddel-Kindergarten – um nur einige zu nennen. Von den Mitgliedern gab es hierzu Nachfragen, ob der Bau immer größerer und höherer Baukörper nicht zu stoppen ist, diese verändern den Charakter des Ortes nachhaltig. Des weiteren wurde der Wunsch vorgetragen, anstatt immer mehr Ferienwohnungen zu genehmigen lieber bezahlbaren Wohnraum für die hier arbeitenden und wohnenden Bürger zu schaffen.

Bei der sich anschliessenden Diskussion zum SPD Mitgliederentscheid zur GroKo stand die Enttäuschung über das jetzige öffentliche Bild der SPD im Raum. Dadurch rücke der ausgehandelte Koalitionsvertrag leider in den Hintergrund, obwohl die SPD viele ihrer Themen hier sehr gut positionieren konnte. Die GroKo-Nein-Sager betonten, dass das schlechte Wahlergebnis auch weiterhin bedeute, dass nicht erneut eine CDU/CSU/SPD Regierung gewollt sei. Einige der GroKo-Ja-Sager könnten sich zwar durchaus eine Minderheitsregierung vorstellen, aber wollen vorrangig, dass die SPD ihre zielführende Politik für alle BürgerInnen in der Regierung umsetzen kann.

Am Samstag, den 24.2. findet ab 16h in Friedrichshafen-Fischbach in der Festhalle eine Diskussionsveranstaltung zum Thema mit Martin Gerster (MdB) statt – gerade auch die „Neuen“ sind herzlich eingeladen, sich einzubringen, zu informieren und mit zu diskutieren.

 

Termine im Kreis

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06.01.2019, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr Dreikönigstreffen der SPD
Traditionelles Treffen der SPD in Langenargen am Sonntag, 06. Januar um 11 Uhr im Münzhof, mit Bewirtung.

26.01.2019, 15:00 Uhr - 18:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz SPD Bodenseekreis mit Neuwahlen zum Kreisvorstand
Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Bodenseekreis mit Neuwahl des Kreisvorstandes …

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